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Stadt Gießen prüft Höchstparkdauer

Fahrräder in Gießen

GIESSEN – Die Stadt Gießen prüft eigenen Angaben zufolge eine Höchstparkdauer für Fahrräder im Bereich des Hauptbahnhofs. Eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts könnte dem Vorhaben jedoch entgegenstehen.

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Wie die Gießener Ortsgruppe des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs (ADFC) feststellte, ist der Parkraum für Fahrräder im Bereich des Gießener Hauptbahnhofs knapp (wir berichteten). Immer mehr Fahrräder belegten demnach die ebenfalls wachsende Zahl an Stellplätzen.

Dauerparker, deren Räder für mehrere Wochen, zum Beispiel während der Semesterferien, die Stellplätze belegen sollen nach Plänen der Stadt Gießen künftig aussortiert werden. Auch seien zahlreiche Plätze durch „Schrotträder“ die vom Eigentümer aufgegeben wurden, dauerhaft blockiert und müssten von städtischen Mitarbeitern regelmäßig entfernt werden.

Rahmenbedingungen in Klärung

„Wir diskutieren intern die Einführung einer Höchstparkdauer für das unmittelbare Bahnhofsumfeld“, sagte der städtische Verkehrskoordinator Ralf Pausch. Markierungen an den Reifen, eine entsprechende Beschilderung und Kommunikation seien hierzu erforderlich. Nicht zuletzt dürfte auch die rechtliche Situation zu prüfen sein: „Das Bundesverwaltungsgericht hat 2004 in einem Urteil klar gestellt, dass Kommunen keine rechtliche Möglichkeit haben, generelle oder zeitlich beschränkte Parkbegrenzungen für Fahrräder einzuführen.“, teilte der ADFC Gießen dazu mit. In seinen Reihen hatte der ADFC Gießen in der Vergangenheit ebenfalls schon eine Höchstparkdauer für Fahrräder diskutiert.

Unstrittig ist auf beiden Seiten jedoch, dass eine Vielzahl Pendler täglich den Gießener Bahnhof mit dem Fahrrad anfahren und dafür eine geeignete und sichere Abstellmöglichkeit suchen. (sd | Archivfoto: ADFC Gießen)

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